08.11.2023
Korruptionsbekämpfung ist Demokratieschutz! Denn Korruption ist nicht nur ein nationales, sondern auch ein globales Problem, das unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gefährden kann.
Ich durfte bei der TI-Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung und von Transparency International Deutschland e.V. zum wichtigen Thema „Strafverfolgung der Korruption“ sprechen. Gemeinsam haben wir darüber diskutiert, wie unser Rechtsstaat und unsere Demokratie vor illegitimer Einflussnahme von außen, insbesondere in Form der strategischen Korruption, geschützt werden können.
Es ist von entscheidender Bedeutung, die Mechanismen und Instrumente zur Bekämpfung von Korruption zu stärken, um die Integrität unserer Institutionen und die Fairness unserer Demokratie zu bewahren. Wir müssen transparent und entschlossen gegen Korruption vorgehen, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unsere demokratischen Prozesse zu erhalten.
06.11.2023
Für eine starke Gesundheitsversorgung in unserer Region sorgt das Universitätsklinikum Brandenburg an der Havel.
Dieses habe ich am Samstag gemeinsam mit meiner Kollegin aus dem Gesundheitsausschuss Tina Rudolph besucht.
Das Uniklinikum beschäftigt mehr als 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Diese versorgen bis zu 48.000 ambulante und 26.000 stationäre Patientinnen und Patienten pro Jahr. Damit ist es ein wichtiger Pfeiler der Gesundheitsversorgung in unserer Region.
Zentrale Themen dieses Treffens waren die anstehende Krankenhausreform sowie die erheblichen finanziellen Belastungen, die unsere Krankenhäuser durch die Corona-Pandemie und steigende Kosten abfedern müssen. Herausforderungen bei der Personalgewinnung, die Arbeitsbelastung des Personals sowie bürokratische Hürden im Klinikalltag waren ebenfalls im Gesprächsfokus.
Wir werden im Bundestag weiterhin hart arbeiten, damit unsere Kliniken die Unterstützung und Ressourcen erhalten, die sie verdienen. Vielen Dank an das gesamte Team des Uniklinikums Brandenburg an der Havel für die herzliche Aufnahme und diesen wichtigen Austausch!
02.11.2023
Herzlich Willkommen im Bundestag, liebe Mitglieder der Gewerkschaft der Sozialversicherung aus West Brandenburg!
Die Mitglieder haben einen spannenden Tag im Bundestag verbracht und konnten einen Blick hinter die Kulissen unseres Parlaments werfen.
Unsere Gäste hatten die Gelegenheit, an einem informativen Vortrag im Plenarsaal teilzunehmen und so einen Einblick in die Gesetzgebungsprozesse zu erhalten, die unser Land gestalten.
Es war großartig, all die klugen Fragen und das Interesse unserer Gäste zu sehen.
23.10.2023
Gemeinsam mit meiner Kollegin Ye-One Rhie ging es nach Ende der Sitzungswoche zur Technischen Hochschule Brandenburg.
Wir wurden herzlich vom Hochschulpräsidenten Prof. Dr. Andreas Wilms empfangen und hatten intensive Gespräche zu verschiedenen bildungspolitischen Themen.
Ein zentrales Thema ist die Daten- und Technologie-Initiative. Die Förderung von Forschung und Innovation im Bereich der Datenwissenschaften ist auch an der THB von großer Bedeutung. Wir haben spannende Einblicke in anwendungsorientierte Forschungsbeispiele der THB erhalten. Diese Beispiele verdeutlichen, wie praxisnah und zukunftsorientiert die Arbeit an dieser Hochschule ist.
Es war ein äußerst aufschlussreicher Besuch, der uns gezeigt hat, wie wichtig es ist, in Bildung und Forschung zu investieren.
Wir werden uns weiterhin mit vollem Einsatz für die Interessen der Studierenden und Wissenschaftler an unserer THB einsetzen.
27.10.2023
Bundesmittel ermöglichen Kindern des SOS-Kinderdorf Brandenburg Pferdepädagogik. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördert das Projekt „Löwenzahnkutsche“ mit 16.692 Euro, das von den SOS-Kinderdorf-Kindern selbst initiiert wurde.
Die Kinder verbringen gern Zeit mit den Pferden ihrer pferdepädagogisch ausgebildeten Betreuerin. Doch aufgrund versicherungstechnischer Vorschriften fehlten ein Aufenthaltsraum, eine Küche und eine Toilette in der Nähe der Koppel. Die einfallsreichen Kinder haben eine Lösung gefunden: ein Bauwagen! Ziel ist es diesen Bauwagen so umzubauen, dass er den Bedürfnissen der Kinder entspricht. Bei schlechtem Wetter wird er zum gemütlichen Aufenthaltsraum, Rückzugsort und zur Aufbewahrung für Reitsachen. Dank der großzügigen Unterstützung des BMFSJ kann dieses Projekt nun verwirklicht werden.
Dass die Kinder selbst einen eigenen Antrag geschrieben haben, beeindruckt mich wirklich sehr. Es ist ein inspirierendes Beispiel dafür, wie junge Menschen aktiv Verantwortung für ihre Lebenswelt übernehmen und wie wir als Bund dazu beitragen können, ihre Visionen zu verwirklichen.
Das BMFSFJ hat das Zukunftspaket ins Leben gerufen, um die Situation junger Menschen in herausfordernden Zeiten zu verbessern, indem Bewegung, kulturelle Angebote und Maßnahmen für die körperliche und seelische Gesundheit gefördert werden. Dieses Programm zielt darauf ab, die Kinder und Jugendlichen direkt vor Ort in ihrer Lebenswelt zu erreichen. Besonders bemerkenswert ist, dass junge Menschen mit eigenen Ideen gemeinsam mit einem Träger Förderanträge stellen können, und das Projekt dann in enger Zusammenarbeit mit den Kindern und Jugendlichen umgesetzt wird.
24.10.2023
Sitzung der Landesgruppe Brandenburg mit unserem Landesgruppen-Mitglied und Bundeskanzler Olaf Scholz.
Bei diesem direkten Austausch sprachen wir über die aktuellen Herausforderungen für unser Bundesland. Dabei standen Themen wie der Industriestrompreis, die Netzentgelte, der Bundeshaushalt 2024, die Herausforderungen der Migration und die besorgniserregende Zunahme rechtsextremer Meinungen im Mittelpunkt. Wir wissen, dass dies brennende Themen für unsere Region sind. Deshalb haben wir intensiv darüber diskutiert, wie wir unsere Bürgerinnen und Bürger besser unterstützen können.
Tagtäglich arbeiten wir im Bundestag daran, voranzukommen und unsere Region weiterzuentwickeln. Die Zusammenarbeit zwischen der SPD und unserem Bundeskanzler ist dabei von entscheidender Bedeutung. Wir stehen gemeinsam für ein starkes Brandenburg.