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02.02.2024
Haushalt 2024 beschlossen.
In diesen Wochen wird uns allen wieder klar: Demokratie gibt es nicht umsonst. Sie kostet den Menschen in unserem Land Zeit im ehrenamtlichen Engagement und tagtäglichem persönlichen Einsatz für demokratische Werte. Aber vor allem auch der Staat muss seinen Teil leisten, um Demokratie zu wahren und auszubauen. Dies gelingt uns mit diesem Bundeshaushalt.
Wir schaffen soziale Sicherheit und stärken die Wirtschaft unseres Landes
Wir investieren in ehrenamtliches Engagement, wie etwa über die Freiwilligendienste
Sichern gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne
Treiben en ökologischen Umbau unserer Wirtschaft voran, um den Klimawandel zu bekämpfen
Investieren in Bildung und die Zukunft unserer Kinder
Wir investieren allein 100 Millionen Euro in den Kampf gegen Antisemitismus. Die Kürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung nehmen wir zurück.
Gleichzeitig sichern wir auch zukünftig Investitionen in unsere Kommunen ab, also dort, wo Demokratie und Politik am unmittelbarsten spürbar werden.
Demokratie gibt es nicht umsonst.
30.01.2024
Wie bringen wir Familien voran? Darüber haben Leni Breymaier familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und ich am Montagabend im Werderaner Kulturpalast gesprochen.
Als junge Mutter merke ich besonders, dass Familien den Kern unserer Gesellschaft bilden und im Zentrum unserer Politik stehen müssen. Gute Betreuungsangebote, Entlastungen für pflegende Angehörige und finanzielle Unterstützung sind zentrale Elemente unserer Familienpolitik. Eltern soll damit der Spagat zwischen Beruf und Familie erleichtert werden. Dazu gehören nicht nur verbesserte Betreuungsangebote sondern auch Maßnahmen, wie die Erhöhung des BAföG, höheres Kindergeld und mehr Wohngeld.
Unser klares Ziel: Kein Kind soll in Armut aufwachsen, und alle Familien sollen gute Chancen erhalten. Wir setzen uns für Maßnahmen wie mehr Personal in Kitas, Förderung der sprachlichen Bildung und eine Ausbildungsplatzgarantie ein.
Wir arbeiten im Bundestag hart daran, dass die Familien in unserer Region die Chancen und die Unterstützung erhalten, die sie benötigen. Die Diskussion in Werder hat viele Anliegen hervorgebracht, die ich mit nach Berlin nehmen werde.
27.01.2024
Heute gedenken wir den Millionen von Opfern des Nationalsozialismus: Juden, Sinti und Roma, Homosexuelle, kranke Menschen, Menschen mit Behinderung, Kriegsgefangene, Zwangsarbeiter, politische Gefangene – alle Menschen, die von einer Politik mörderischen Rassenwahns als „lebensunwert“ erklärt wurden.
Am 27. Januar 1945 befreiten sowjetische Soldaten das Konzentrationslager Auschwitz. Die Grausamkeiten, die sie dort entdeckten, mahnen uns bis heute zum Innehalten.
An diesem Tag und immer müssen wir gegen Minderheiten- und Ausländerfeindlichkeit aufstehen. Wir schulden den Opfern des Holocaust unser Gedenken und unser Erinnern. Der Völkermord ist Teil unserer Geschichte. Wir müssen aus ihr lernen, um eine bessere Zukunft zu gestalten.
Die aktuellen Enthüllungen zu den Deportationsplänen der AfD und der neuen Rechten unterstreichen einmal mehr die Dringlichkeit, sich an die Geschichte zu erinnern. Die Ereignisse sind eine Warnung und ein Auftrag für uns alle, gemeinsam gegen rechte Menschenfeindlichkeit einzustehen.
Das Bekenntnis, aus der Geschichte zu lernen, ist keine leere Phrase: Nie wieder ist jetzt!
Fotograf: Alexander Probst
23.01.2024
Gestern am 22. Januar haben wir nicht nur von Dr. Wolfgang Schäuble Abschied genommen, wir haben auch die Tiefe und wichtige Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich gefeiert. Eine Freundschaft, die nach Jahrhunderten von Rivalität, Feindschaft und Krieg keine Selbstverständlichkeit war und ist. Und eine Freundschaft, die heute der entscheidende Motor einer demokratischen, friedlichen und starken Europäischen Union ist.
Dem großen Europäer Dr. Wolfgang Schäuble hätte es gefallen, dass der Französische Präsident Emmanuel Macron ihn zu ehren die Gedenkrede hielt. Eine große Rede über eine große und zukunftsweisende Freundschaft 🇫🇷🇩🇪
Wir sagen: Es lebe die deutsch-französische Freundschaft! Vive l’amitié franco-allemande!
23.01.2024
Auf dem Brandenburg Empfang während der Grünen Woche feiern wir die Vielfalt unserer Region! Viele bekannte Gesichter waren auch in diesem Jahr wieder dabei – von der Baumblütenkönigin und der Brandenburger Erntekönigin, über den Werderaner Tannenhof den Spargelhof Klaistow, den Zickengang Golzow, Landkreis Havelland bis hin zu Werder Frucht und der Stadt Brandenburg an der Havel und noch viele mehr!
Ein herzliches Dankeschön an all die engagierten Landwirtinnen, Landwirte und Betriebe, die uns mit brandenburger Köstlichkeiten versorgt haben. Ministerpräsident Dietmar Woidke, Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Axel Vogel, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg, haben den Abend eröffnet. Ich nehme diese positive Energie mit, um mich im Bundestag weiterhin für eine zukunftsfähige Landwirtschaft einzusetzen!
22.01.2024
Ein Ort an dem Kunst lebendig wird: die Wredow Kunstschule in Brandenburg an der Havel. Die Schule bietet Kindern und Jugendlichen eine vielseitige künstlerische Ausbildung in Malerei, Zeichnen, Grafik, Bildhauerei, experimentellem Gestalten und Werbedesign. Es ist eine große Bereicherung, dass wir einen solchen Ort der Kreativität und Begegnung in unserer Stadt haben.
Der Höhepunkt meines Besuchs war die Besichtigung des neuen Depots, das zukünftig die Wredow-Sammlungen beherbergen wird. In diesem Schatzkammer finden sich beeindruckende Werke, darunter auch einige von Rembrandt.
Während meines Gesprächs mit dem Direktor Tobias Öchsle wurde deutlich, wie wichtig es ist, diese Sammlungen zu schützen und zu pflegen. Wir haben über die aktuelle Auslastung, die personelle Situation und den Stand der Katalogisierung der Sammlung gesprochen. Es ist entscheidend, die Zeichenschule in ihrer Arbeit zu unterstützen, damit sie weiterhin Grenzen überwinden und verschiedene Menschen durch Kunst zusammenbringen kann.