22.08.2024

Diese wichtige Ausstellung in der Kunsthalle Brennabor zeigt über 113 Werke von Künstlern, die während des Nationalsozialismus und des Kalten Krieges verfolgt, verboten und/oder vergessen wurden. Es war Kunst die als „entartet” galt. Kunst, die nicht ins System passte.

Denn Künstler zeigten durch die Freiheit ihres Schaffens Wahrheiten auf, die nicht gesehen werden sollten oder setzten Stile ein, die Potenzial hatten Mauern „einzureisen”.

Die Ausstellung ist bis zum 15. September in der Kunsthalle Brennabor in Brandenburg an der Havel zu sehen.

Einen großen Dank an Stephan Döppler für die Ausstellung seiner großartigen Sammlung, die Initiative und die Idee. Die Ausstellung enthält viele Werke Ostdeutscher Künstler und hat natürlich einen besonderen Bezug zu Brandenburg an der Havel.

Die Ausstellung ist der beste Beweis, weshalb die Kunstfreiheit eines unserer höchsten Güter ist. Sie kommt auch genau richtig in dieser Zeit in der es kurz vor den Landtagswahlen bei uns in Brandenburg, um die Demokratie geht. Für die Demokratie müssen wir einstehen, aufstehen und wählen gehen, damit es zu keinen weiteren ausgegrenzten, verfolgten und verschollenen Generationen kommen kann.

21.08.2024

Deutsche Meisterschaften im Kanu-Rennsport in Brandenburg an der Havel

Auf der schönsten Regattastrecke Deutschlands hat der Deutscher Kanu-Verband die Deutschen Meisterschaften ausgetragen

Unmittelbar im Anschluss an die erfolgreichen Olympischen Spiele war es eine besondere Freude auch die Olympionikinnen und Olympioniken zurück zu Hause zu begrüßen.

Sehr gefreut haben wir uns über den Besuch unseres Ministerpräsidenten Dietmar Woidke. Wie er hatte auch ich die Ehre einige Medaillen zu verleihen

Sport ist unglaublich wichtig für unser Land und unsere Gesellschaft! Deshalb müssen wir ihn fördern. Gerade in Brandenburg sind wir dabei natürlich besonders stolz auf unsere Kanuten!

Sport frei!

12.08.2024

Ein wunderschönes Stohballenfest in Oehna mit Dietmar Woidke!

Auf unserem Fest bei der Oehnaland Agrargesellschaft mbH gab es viel zu erleben:

Die Freiwillige Feuerwehr Oehna hat Kinderspiele und Kinderschminken angeboten, auf Stohballen konnte getobt werden und die Azubis der Agrargenossenschaft hatten einen spannenden Infostand. Hier konnten Groß und Klein spielerisch entdecken, was vor Ort angebaut wird.

Die Seydaer Blasmusikorchester sorgte für beste Stimmung. Dabei durften Annemarie und die Märkische Heide natürlich nicht fehlen. Auch die Kinder und Jugendlichen der Kreismusikschule Luckenwalde haben eindrucksvoll aufgespielt. Ein besonderes Highlight war die Aufführung der Judoka Jüterbog. Mit rund 500 Besuchern war das Fest ein voller Erfolg! Es wurde redet, diskutiert, gesungen, getanzt, gespeist und gelacht.

Ein großes Dankeschön auch an die Neumarkt Fleischerei aus Jüterbog, die für das leibliche Wohl gesorgt hat. Vielen Dank an Oehna, dass ihr uns willkommen geheißen habt!

30.07.2024

Das Bundesverfassungsgericht hat heute das neue Wahlrecht im Grundsatz bestätigt, trotz der Klagen von Union und Linken. Damit haben wir als Ampel-Koalition für ein zukunftsfähiges Wahlrecht und einen handlungsfähigen Bundestag gesorgt.

In den letzten Jahren ist der Bundestag auf derzeit 734 Abgeordnete angewachsen. Auch ich wurde in unserer Region, ob in Brandenburg an der Havel, im Havelland oder im Fläming immer wieder auf die Größe des Bundestages angesprochen. Es ist auf viel Unverständnis gestoßen, dass der Bundestag keine feste Größe hat und vor einer Wahl nicht klar war, wie viele Abgeordnete nach der Wahl im Parlament sitzen. Deshalb haben wir als Ampel-Koalition beschlossen, die Anzahl der Bundestagssitze auf 630 festzulegen.

Das ist der Inhalt der Reform: Um die Größe des Bundestages zu begrenzen haben wir Überhang- und Ausgleichsmandate abgeschafft. Das bedeutet: Weiterhin orientiert sich die Zusammensetzung des Bundestages an dem Verhältnis mit dem ihr die unterschiedlichen Parteien wählt !
Um dies mit einer feste Größe zu gewährleisten, werden die Kandidaten, die in ihrem Wahlkreis zwar das beste Ergebnis erzielt haben aber im Landesvergleich ein schwächeres Erststimmenergebnissen haben nicht in den Bundestag einziehen. Die Erststimme muss immer von der Zweistimme gedeckt sein.

Wichtig ist mir aber auch, dass entgegen mancher Kritik, durch die Reform die mit Erststimme gewählten Abgeordneten im Verhältnis gestärkt werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat aber auch gesagt, dass die Grundmandatsklausel vorerst bestehen bleiben muss, da eine feste 5% Hürde ohne Ausnahme, wie wir es vorgesehen hatten, nicht geht.

25.07.2024

Besuch auf dem Obsthof Lindicke! Wir waren unterwegs auf dem Hof und haben bei den noch kleinen Kirschbäumen halt gemacht. Der Familienbetrieb wird von Stefan und Bettina Lindicke geleitet. Stefan Lindicke hat mir spannende Einblicke in die Herausforderungen der Obstbauern in Werder und Umgebung gegeben. Vor allem durch Frost sind die Betriebe immer wieder von Ernteausfällen betroffen. Auf dem Obsthof gibt es im Hofladen auch eine Vielzahl an regionalen Produkten aus eigener Produktion zu kaufen. Schauen Sie doch gerne mal vorbei und unterstützen Sie unsere lokalen Landwirte! Vielen Dank für die spannenden Einblicke.

23.07.2024

Wir stärken die Resilienz des Bundesverfassungsgericht. Darauf haben wir uns als SPD-Fraktion im Bundestag mit unseren Koalitionspartnern von Grünen und FDP und der Union geeinigt. Ziel ist es, die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts im Grundgesetz zu verankern. Damit wird Deutschlands höchstes Gericht besser vor ungewollter Einflussnahme geschützt.

Die bewährte Struktur des Gerichts wird im Grundgesetz verankert: zwölf Jahre Amtszeit, Altersobergrenze von 68 Jahren, Zahl der Richter auf 16, zwei Senate, Ausschluss der Wiederwahl der Richter, Fortführung der Amtsgeschäfte bis zur Wahl eines Nachfolgers, Bindungswirkung der Entscheidungen des Gerichts und die Geschäftsordnungsautonomie des Gerichts.

Neu hinzu kommt ein Ersatzwahlmechanismus: Falls sich Bundestag oder Bundesrat nach mehr als 3 Monaten nicht auf eine Nachbesetzung vakanter Richterstellen einigen können, wird das jeweils andere Wahlorgan die Wahl übernehmen. Dies soll eine Blockade der Richterwahl verhindern und die Handlungsfähigkeit des Gerichts garantieren.

Dieser gemeinsame Erfolg ist ein Beleg für die Handlungsfähigkeit der seriösen demokratischen Kräfte bei der Stärkung der Wehrhaftigkeit und Resilienz unseres Rechtsstaats. Danke an alle beteiligten Gesprächspartner!