25.03.2025

Heute beginnt ein neues Kapitel in der deutschen Demokratie: Der 21. Deutsche Bundestag tritt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Damit startet offiziell die neue Legislaturperiode und die Arbeit des Parlaments für die kommenden Jahre. Durch die Wahlrechtsreform ist der Bundestag nun kleiner – 630 Abgeordnete vertreten die Bürgerinnen und Bürger. Für uns als SPD-Fraktion stehen zentrale Themen im Fokus: wir stärken die Wirtschaft, entlasten die Menschen und schaffen die Grundlage für ein sicheres, modernes und lebenswertes Deutschland – heute und für kommende Generationen.

Für mich persönlich ist es eine große Ehre und Freude, erneut Teil dieses Parlaments zu sein. Die vergangenen Wochen waren geprägt von intensiven Koalitionsverhandlungen. Jetzt geht es darum, den Koalitionsvertrag zu finalisieren und dann unsere Vorhaben umzusetzen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit meinen Kolleginnen und Kollegen auf spannende Debatten und die großen Herausforderungen, die vor uns liegen.

25.03.25

Herzlichen Glückwunsch, liebe Josephine Ortleb, zu Deiner Wahl zur Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages! Ich freue mich sehr, dass Du diese verantwortungsvolle Aufgabe im Präsidium für die Sozialdemokratie übernimmst. Für Dein neues Amt wünschen wir Dir viel Erfolg und alles Gute!

21.03.2025

Heute ist Welt-Down-Syndrom-Tag – ein Tag, um Vielfalt zu feiern und Inklusion zu stärken! Menschen mit Down-Syndrom bereichern unsere Gesellschaft mit ihrer Lebensfreude und ihren einzigartigen Fähigkeiten. Inklusion bedeutet, allen die gleichen Chancen zu geben – in der Schule, im Beruf und im Alltag. Politisch setzen wir uns dafür ein, dass Schulen die nötigen Ressourcen haben, um inklusive Bildung zu ermöglichen. Aber Inklusion endet nicht dort: ob Wohnen, Gesundheitswesen oder Freizeit – wir wollen Barrieren abbauen und ein selbstbestimmtes Leben für alle fördern.

21.03.2025

Viele Menschen erleben täglich Ausgrenzung und Diskriminierung, mal subtil, mal offensichtlich. Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Für uns ist klar: Niemand darf wegen Herkunft oder Hautfarbe diskriminiert, bedroht oder verletzt werden – das ist die Grundlage unserer Demokratie.

Doch Hass und Hetze nehmen zu – in der Gesellschaft und in den Medien. Wir als SPD-Fraktion stellen uns dem entschieden entgegen, stehen an der Seite der Betroffenen und setzen ein Zeichen für Zusammenhalt.

18.03.2025

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung und die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt würdigen mit dem Wettbewerb „machen!2025“ das vielfältige ehrenamtliche Engagement in Ostdeutschland und machen es sichtbarer. Engagierte und Ehrenamtliche aus Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen können bis zum 15. Mai 2025 ihre Ideen und Projekte für ein gutes Miteinander einreichen. Teilnehmen können gemeinnützige Organisationen, die Projekte in Städten und Gemeinden mit bis zu 50.000 Einwohnern planen. Eine Jury prämiert die besten 200 Projekte in drei Kategorien: „Engagement für mehr Lebensqualität und ein gutes Miteinander“, „Engagement für und von jungen Menschen“ sowie „Engagement für die Gestaltung des Jubiläums 35 Jahre Deutsche Einheit“. Die Gewinner erhalten Preisgelder zwischen 2.500 und 10.000 Euro, um ihre Projekte umzusetzen – insgesamt stehen über 800.000 Euro zur Verfügung. Mehr Infos gibt es auf: https://www.machen-wettbewerb.de/

12.03.2025

Ich darf für die SPD bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen die Themen Bürokratieabbau, Staatsmodernisierung und Moderne Justiz leiten und mit verhandeln. Ich fühle mich geehrt und freue mich sehr darüber. 

Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus Bund und Ländern werden wir in den kommenden Tagen daran arbeiten, unsere Behörden und die Justiz fit für die Zukunft zu machen: digital, effizient und bürgernah. Wir wollen bürokratische Hürden abbauen und unseren Rechtsstaat modern und nachhaltig ausgestalten. Ich freue mich sehr auf die intensiven Verhandlungen in den kommenden Tagen und Wochen. Das heißt aber auch, dass es hier in der nächsten Zeit etwas ruhiger wird – voller Fokus und Einsatz für einen modernen und leistungsfähigen Staat!