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20.10.2023
Um die Zukunft unserer Dörfer und Städte ging es bei der Kommunalkonferenz im Bundestag.
Aus unserer Region waren drei engagierte Kommunalpolitiker angereist: Sebastian Lodwig, Mitglied des Vorstandes des Ortsvereins Rathenow-Westhavelland, Jens Hinze , ehrenamtlicher Bürgermeister aus Mühlenfließ, und Reyk Schulz Stadtverordneter im Amt Niemegk.
In den letzten Wochen und Monaten haben sich die Herausforderungen für unsere Kommunen drastisch erhöht. Pandemie, Krieg und Inflation haben die Liste der kommunalen Aufgaben stetig wachsen lassen. Doch wir sind uns bewusst: Ohne ausreichende finanzielle Mittel sind keine Investitionen in die Zukunft und somit in unsere Kinder möglich. Über diese Themen haben wir bei der Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion gesprochen. Bundeskanzler Olaf Scholz ging auf die aktuellen Anstrengungen der Bundesregierung zur Unterstützung der Kommunen ein.
Gemeinsam mit den Menschen vor Ort können wir die Zukunft unserer Dörfer und Städte gestalten und sicherstellen, dass sie lebenswert und zukunftsfähig bleiben.
18.10.2023
An der Seite Israels! – Solidarität mit Israel!
Mit großem Entsetzen sehe und verurteile ich die abscheulichen Terrorangriffe der Hamas auf Israel. Seit nunmehr 12 Tagen dauern sie an. Unsere Solidarität gilt Israel und den unschuldigen Opfern dieser schrecklichen Gewalt. Hunderte israelische Kinder, Frauen und Männer haben ihr Leben verloren, Ortschaften wurden angegriffen.
Israel hat das Recht, sich zu verteidigen und die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Die Hamas trägt die Verantwortung für die aktuelle Eskalation. Es ist grausam, dass sie nun bewusst Menschen in Gaza als menschliche Schutzschilde missbraucht und daran hindert zu fliehen. Gerade in Gaza, wo so viele Kinder leben. Deshalb ist es auch wichtig, dass der Zugang zu humanitärer Hilfe gewährleistet wird.
Ein Zeichen setzt unser Bundeskanzler Olaf Scholz gestern in Israel. Dass er als erster Regierungschef in Israel ist, um Solidarität zu zeigen und unsere Unterstützung zu bekunden, ist richtig und wichtig.
Heute spreche ich im Bundestag über die Reaktionen dieses schrecklichen Angriffs in Deutschland. Wir dürfen keinen Platz auf unseren Straßen für diejenigen lassen, die den Terror gegen Israel und den Tod unschuldiger Menschen feiern. Harte Konsequenzen sind angemessen und werden folgen!
13.10.2023
Wir stehen fest an der Seite der Jugendverbände!
In den letzten Wochen haben wir viele Nachrichten von Jugendverbänden erhalten. Die kürzliche Demo im Regierungsviertel hat Eindruck hinterlassen. Wir sehen, ihr setzt euch leidenschaftlich für eure Forderungen in der Bundespolitik ein.
Heute haben wir großartige Neuigkeiten! Im Haushaltsausschuss wurde beschlossen, die geplanten Kürzungen bei den Jugendverbänden rückgängig zu machen. Die Jugendverbände im Deutschen Bundesjugendring und der Deutschen Sportjugend dsj werden auch 2024 mit zusätzlichen vier Millionen Euro aus dem Kinder- und Jugendplan des Bundes unterstützt. Das bedeutet, dass insgesamt fast 34 Millionen Euro im Jahr 2024 für die Jugendverbandsarbeit zur Verfügung stehen werden.
Wir schätzen euer selbst organisiertes Engagement und werden euch weiterhin unterstützen. Mit der beschlossenen Stärkung des jungen Engagements in den „Werkstätten der Demokratie“ tragen wir dazu bei, unsere Gesellschaft zusammenzuhalten.
12.10.2023
Expertise aus der Brandenburger Wirtschaft bei der Wirtschaftskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion!
Es war mir eine Freude, Sebastian Windeck von Metallbau Windeck GmbH aus Kloster Lehnin und Leona Heymann, die Leiterin des Regional Centers IHK Brandenburg an der Havel-Havelland, in den Bundestag einzuladen. Ihre Erfahrungen und Perspektiven aus unserer Region sind von unschätzbarem Wert für unsere Diskussionen.
Das Thema der diesjährigen Wirtschaftskonferenz lautete: „Europa im Fokus: Wie stärken wir gemeinsam Industrie und Mittelstand?“.
Wir hatten ein hochkarätig besetztes Panel zur europäischen Industriepolitik, das wertvolle Einblicke und Lösungsansätze für die Herausforderungen unserer Zeit bot.
Es ist klar, dass eine starke und wettbewerbsfähige Industrie der Schlüssel für den Erfolg Europas ist, und wir müssen alle gemeinsam daran arbeiten, dies zu erreichen.
11.10.2023
Danke! An meine Fraktion und meine Kolleginnen und Kollegen im Rechtsausschuss. Ich wurde erneut zur rechtspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt.
Ich werde mich weiterhin mit vollem Engagement den wichtigen rechtspolitischen Themen widmen!
Gleichzeitig bin ich hocherfreut, dass ich erstmals in den Fraktionsvorstand gewählt wurde. Das eröffnet neue Möglichkeiten und Herausforderungen, die ich mit Freude annehme.
Die kommenden Monate und Jahre versprechen, spannend zu werden. Ich freue mich auf die zweite Halbzeit dieser Legislaturperiode.
05.10.2023
Alles Gute zum Ausbildungsstart! Heute hatte ich die Ehre, am Willkommenstag der Azubis im Bereich Logopädie, Ergotherapie, Physiotherapie sowie Pflege der Kliniken Beelitz und ihren Kooperationshäusern teilzunehmen. Zusammen mit Herrn Dr. Spielhagen (Geschäftsführer der Kliniken Beelitz GmbH), einer Videobotschaft von unserem Ministerpräsident Dietmar Woidke sowie Auszubildenden höherer Jahrgänge haben wir 107 Auszubildende begrüßt.
107 Auszubildende werden – neben höheren Jahrgängen – in der RECURA Kliniken GmbH in Beelitz Heilstätten sowie in Potsdam ausgebildet. Die Recura Akademie gehört neben den Kliniken Beelitz zum Verbund der Recura Kliniken SE. In diesem Jahr feiert die Recura Kliniken SE ihr 30 jähriges Jubiläum. Ich habe den heutigen Tag – neben dem Ministerpräsidenten genutzt – herzlich zum Geburtstag zu gratulieren. 30 Jahre sind ein Meilenstein und gleichzeitig ein Versprechen an die Region als Arbeitgeber im Gesundheitswesen sowie an alle Patienten & Patientinnen.
Im Anschluss konnte ich in einem gemeinsamen Gespräch mit Herrn Dr. Lakotta (Co CEO der Recura Kliniken SE), Herrn Dr. Spielhagen (Geschäftsführer der Kliniken Beelitz GmbH) sowie Frau Beatrix Buttenberg (Geschäftsführerin der Akademie für Sozial- und Gesundheitsberufe) über verschiedene Themen u.a. dem Krankenhauszukunftsgesetz, das Image der Pflege, die Zusammenarbeit zwischen Ausbildungsbetrieb – Auszubildenden sowie deren Finanzierung und den Vorteil von Klinik-Kooperationspartner in der Region, sprechen.
Die Recura ist ein Familienunternehmen, das sich voll und ganz dem Wohl der Patienten verschrieben hat. In einer Zeit, in der Vertrauen in die medizinische Versorgung von entscheidender Bedeutung ist, bin ich beeindruckt von dem Engagement, den Anstrengungen und der Fürsorge, die Recura in Therapie, Pflege und Forschung investiert. Ich bin froh eine solches Unternehmen bei uns in der Region zu haben.