16.07.2025

Ein ehrlicher und bewegender Kinoabend.

Gestern haben wir gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Brandenburg im Cinemotion Brandenburg an der Havel den Dokumentarfilm „Guten Morgen, ihr Schönen“ von Torsten Körner gezeigt – ein beeindruckendes Zeitzeugnis über ostdeutsche Frauen: ehrlich, kraftvoll, verletzlich und stolz.

Im Anschluss konnte ich mit Dr. Margrit Spielmann und dem Bürgermeisterkandidaten Keip Daniel und der Landtagsabgeordneten Britta Kornmesser über Perspektiven auf ein Thema sprechen, das so viele Frauen betrifft – und bis heute nachwirkt.

Danke an alle, die dabei waren. Und danke an all die Frauen, die ihre Geschichten teilen – ihr seid ein wichtiger Teil unserer Geschichte!

12.07.2025

Wir feiern Vielfalt – auf den Straßen, in unseren Herzen und in unserer Gesellschaft!

Ob heute in BadBelzig, am 26. August in Berlin oder am 30. August in Rathenow: CSDs zeigen, wie bunt und stark unsere Gesellschaft ist. Doch die Realität bleibt hart – queerfeindliche Gewalt nimmt zu, Hetze gegen trans Personen wird wieder lauter, das Selbstbestimmungsgesetz wird infrage gestellt, und das Abstammungsrecht diskriminiert weiterhin queere Familien.

Und doch: Queerpolitik ist kein Nischenthema – sie ist ein Gradmesser für unsere Demokratie und unser Zusammenleben.

Gerade jetzt, mit Beginn der neuen Legislaturperiode, braucht es klare Stimmen gegen Hass und für eine bunte, vielfältige Gesellschaft. Wir als SPD im Bundestag stehen fest an der Seite der queeren Community – mit Haltung, Entschlossenheit und solidarischem Handel

11.07.2025

Es war ein Beispielloser Vorgang, den wir heute im Bundestag erlebt haben. Wir werden gerade Zeuge, wie eine hochqualifizierte Kandidatin mit makellosem Werdegang und breiter fachlicher Anerkennung Opfer einer Schmutzkampagne wird, die haltlos ist. Wir erleben eine gefährliche Politisierung der Richterwahlen. Konservative und rechte Kräfte haben in den vergangenen Tagen ein Spiel mit dem Feuer entfacht, das nur schwer zu löschen sein wird. Dabei darf die Richterwahl für das höchste deutsche Gericht nicht zur Bühne moralpolitischer Kulturkämpfe verkommen, es geht schließlich um unsere Verfassung. Das wäre fatal für das Vertrauen in das Bundesverfassungsgericht und in unsere Demokratie.

Klar ist: Wir hätten dem Vorschlag der Union für Prof. Dr. Günter Spinner zugestimmt, weil er ein hervorragender Jurist ist, aber auch aus staatspolitischem Pflichtbewusstsein und im Sinne der Funktionsfähigkeit des Gerichts. Die Union war nicht bereit, diesen gemeinsamen Geist zu tragen.

Das Problem heute war, dass die Unionsführung die nötige Mehrheit in ihren eigenen Reihen nicht sicherstellen konnte. Es war seit Wochen ein gemeinsamer Vorschlag der Koalitionsfraktionen, der am Montag im Richterwahlausschuss die erforderliche Zweidrittelmehrheit erhalten hat und somit zum Vorschlag des gesamten Ausschusses wurde. Die Unionsführung war schon Wochen vorher über unsere Vorschläge informiert und hatte Zustimmung signalisiert. Um weiteren Schaden vom Gericht abzuwenden, haben wir uns dazu entschlossen keine Wahlen mehr durchführen.

10.07.2025

 Die Haushaltswoche im Bundestag läuft – jetzt geht’s ums Geld!

Diese Woche steht ganz im Zeichen des Bundeshaushalts 2025. Das heißt: Wir diskutieren, wofür wir als Gesellschaft im laufenden Jahr Mittel bereitstellen – von Bildung über Sicherheit bis hin zur Digitalisierung.

Der Entwurf ist ein echtes Schwergewicht – über 3.400 Seiten stark! Am Dienstag hat unser Finanzminister Lars Klingbeil den Haushaltsplan im Bundestag vorgestellt. Bis Freitag beraten wir in intensiven Sitzungen die Einzelpläne – etwa für das Justizministerium, das Innenministerium oder das Kanzleramt.

 Danach übernimmt der Haushaltsausschuss. Der prüft jeden Posten ganz genau – auch während der Sommerpause. Die finale Abstimmung im Bundestag ist dann für Mitte September geplant.

Und kaum ist der Haushalt 2025 unter Dach und Fach, geht’s schon weiter: mit den Vorbereitungen für 2026. 

06.07.2025

Eiszeit beim Jugendfeuerwehrlager in Jüterbog!

Bei bestem Wetter habe ich mit Erik Stohn und Sabrina Dimde im Jugendfeuerwehrlager in Jüterbog für eine süße Abkühlung gesorgt – mit einer ordentlichen Portion Eis für alle vom Eiscafe Mischka!

Ein riesiges Dankeschön an die engagierten jungen Feuerwehrleute aus der ganzen Region – ihr zeigt echten Teamgeist, Zusammenhalt und Einsatzfreude und vor allem an die vielen gestandenen Feuerwehrleute, die das Lager möglich machen!

Es war schön, mit euch ins Gespräch zu kommen und eure Begeisterung für die Feuerwehr zu spüren. Solche Begegnungen machen Mut und zeigen: Der Nachwuchs ist in besten Händen!

Die Begeisterung für die Feuerwehr könnte bei uns zu Hause gerade nicht größer sein

02.07.2025

Vom 1. bis 3. Juli 2025 verlegt Bundespräsident Steinmeier seinen Amtssitz nach Neuruppin. Drei Tage lang führt er seine Amtsgeschäfte vor Ort, trifft engagierte Menschen, besucht Projekte und hört zu.

Warum? Weil Demokratie vor Ort lebt – da, wo Menschen sich einbringen und gemeinsam etwas bewegen.

Es war eine große Freude ihn vor Ort zu treffen und dem literarischen Sommerabend in meinem Betreuungswahlkreis beiwohnen zu können. Herzlichen Dank an Bürgermeister Nico Ruhle für die Einladung.

Mit dem Besuch kehrte ich auch zurück an meine früheren berufliche Wirkungsstätte und besuchte meine wunderbaren Kollegen am Landgericht und am Amtsgericht. Die Verbundenheit bleibt. Mein Herz schlägt für die Justiz