06.02.2025

„Russlands Gesellschaft zwischen Gewalt und Aufklärung“. Der Brandenburger Kulturverein lud zu einer außergewöhnlichen Diskussion, die sich mit der Geschichte und Bedeutung der russischen Menschenrechtsorganisation und Friedennobelpreisträgerin „Memorial“ befasste. Mit dabei waren meine guten Bekannten Oleg Orlow und Irina Scherbakowa, beide Mitbegründer von MEMORIAL.

Oleg steht als Symbol für den Widerstand gegen staatliche Unterdrückung. Im Februar 2024 wurde er wegen angeblicher „Diskreditierung der russischen Armee“ zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Im Rahmen des Gefangenenaustauschs im Sommer diesen Jahres wurde er freigelassen. Irinas Stimme zählt zu den wichtigsten zum Thema Menschenrechte in Russland und die Erinnerungskultur des Landes.

Moderiert von meinem Vater Prof. Dr. Wolfgang Eichwede und gedolmetscht von Dr. Corinna Kuhr-Korolev, Historikerin am Potsdamer Zentrum für Zeithistorische Forschung. Die gute und intensive Diskussion in der Theaterklause zeigte wie bewegend und wichtig das Thema für viele ist. Memorial, 1989 gegründet, galt als die bedeutendste und international bekannteste Menschenrechtsorganisation Russlands. Sie setzt sich für die Aufarbeitung der stalinistischen Repressionen, den Schutz der Menschenrechte und die Dokumentation politischer Verfolgung ein. Trotz immensen gesellschaftlichen Widerstands und nach staatlicher Repression wurde Memorial 2022 in Russland verboten – ein beispielloser Schlag gegen die Zivilgesellschaft.

05.02.2025

Winterwahlkampf heißt: Warm anziehen und ab an die Haustüren.

Ob in Ziesar mir unserem Generalsekretär Kurt Fischer in Borkheide und Borkwalde mit der wunderbaren Lapoehnvaradi oder in Jüterbog mit dem weltbesten Erik Stohn.

01.02.2025

Gewalt ist keine Privatsache – Mehr Schutz für Frauen und Kinder.

Fast jeden Tag wird eine Frau von ihrem (Ex-)Partner getötet, alle drei Minuten wird eine Frau Opfer sexualisierter Gewalt. Und oft fehlt es an Schutzplätzen und Beratung. Das ändern wir jetzt: Mit dem neuen Gewalthilfegesetz gibt es erstmals einen bundesweiten Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung.

2,6 Milliarden Euro für Schutzplätze & Beratung

Keine Abhängigkeit mehr vom Wohnort – jede Frau bekommt Hilfe

Kostenfreier & niedrigschwelliger Zugang – unabhängig von Herkunft oder Aufenthaltsstatus

Mehr Prävention & Täterarbeit – Gewalt muss verhindert werden!

Damit setzen wir die Istanbul-Konvention um und geben ein starkes Signal: Gewalt gegen Frauen ist kein individuelles Schicksal – sie muss gestoppt werden!

31.01.2025

Keine Frau soll nach einer Fehlgeburt direkt wieder arbeiten müssen!

Fast jede dritte Frau in Deutschland erlebt eine Fehlgeburt – eine seelisch und körperlich belastende Erfahrung. Trotzdem haben Frauen, die eine Fehlgeburt vor der 24. Schwangerschaftswoche erleiden, bisher keinen Anspruch auf eine geschützte Regenerationszeit. Das ändern wir jetzt!  

Mit der Einführung eines gestaffelten Mutterschutzes ab der 13. Schwangerschaftswoche schaffen wir endlich einen Rechtsanspruch auf diese dringend benötigte Zeit zur Erholung. Ich unterstütze diese Reform, denn keine Frau sollte gezwungen sein, direkt nach einer Fehlgeburt wieder zu arbeiten.

Viele Menschen in meinem Wahlkreis, wie Melanie Balzer, haben sich genau dafür eingesetzt – gemeinsam machen wir Politik für echte Verbesserungen!

30.01.2025

Friedrich Merz begeht einen Dammbruch, wie ihn unser Land seit 1945 nicht mehr gesehen hat. Dieser Antrag ist inhaltlich falsch und bietet keine Lösungen an.

POPULISMUS STATT LÖSUNGEN: WARUM ICH DIE UNIONS-ANTRÄGE ABLEHNE! Die Union fordert Maßnahmen, die entweder rechtlich nicht haltbar, praktisch nicht umsetzbar oder schlicht populistisch sind. Ich mache diese Ausgenwischerei nicht mit!

RECHTSBRUCH IST KEINE LÖSUNG! Die Union fordert Maßnahmen, die gegen EU- und internationales Recht verstoßen: Pauschale Zurückweisungen – Illegal! Masseninhaftierungen – Nicht mit unserem Rechtsstaat vereinbar!

Union + AfD = GEFÄHRLICHER SCHULTERSCHLUSS! Zwei Tage nach dem Holocaust-Gedenken bringt die Union migrationspolitische Anträge mit Unterstützung der AfD ein. Eine Partei, die sich „bürgerlich“ nennt, macht gemeinsame Sache mit einer in Teilen vom Verfassungsschutz beobachteten rechtsextremen Partei.

MERZ REIẞT DIE BRANDMAUER EIN! Die Union öffnet die Tür für eine Zusammenarbeit mit einer Partei, die: Antidemokratisch agiert, Die NS-Zeit verharmlost, Unsere Gesellschaft spalten will

Was kommt als Nächstes? Regierungsbeteiligung mit der AfD?

STATT POPULISMUS: ECHTE SICHERHEIT! Die Union betreibt Stimmungsmache – wir setzen auf Lösungen:

Mehr Personal & bessere Ausstattung für die Bundespolizei, Gezielte Grenzkontrollen statt unrealistischer Forderungen, Schnellere Verfahren & konsequente, Abschiebungen Legale Migrationswege, um illegale Migration zu verhindern

DIE Union VERGISST IHRE GESCHICHTE! Merz vergisst die Geschichte seiner Partei und verlässt den Kurs von Adenauer und Kohl. Wir sagen klar: Keine Zusammenarbeit mit Demokratiefeinden! Nie wieder darf NIE zur leeren Floskel werden. Nie wieder ist JETZT!

27.01.2025

Nie wieder – eine Mahnung, die uns alle verpflichtet. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz von sowjetischen Soldaten befreit. Dieser Tag erinnert uns jedes Jahr daran, wie wichtig es ist, das Unvorstellbare niemals zu vergessen und uns entschieden gegen Antisemitismus, Rassismus und Hass zu stellen.

Im Deutschen Bundestag gedenken wir am Mittwoch den Opfern des Nationalsozialismus. Der jüdische Zeitzeuge Roman Schwarzmann wird am Mittwoch im Plenum des Deutschen Bundestages eindringlich daran erinnern, dass „Nie wieder“ kein bloßes Versprechen bleiben darf, sondern ein täglicher Auftrag für unsere Gesellschaft ist.

Wir erinnern an die Millionen Opfer: Juden, Sinti und Roma, Homosexuelle, kranke Menschen, Menschen mit Behinderung, Kriegsgefangene, Zwangsarbeiter, politische Gefangene – alle, die von einer mörderischen Ideologie als „lebensunwert“ erklärt wurden. Zu den verfolgten gehörten mein Großonkel der Komponist Hans Heller und meine Großtante Ingrid mit ihrem Sohn Peter, die zum Glück 1933 nach Paris und später in die USA fliehen konnten, während der größte Teil von Hans Familie später in Auschwitz ermordet wurde.

Die Grausamkeiten und das Morden von damals mahnen uns bis heute, gegen Menschenfeindlichkeit und jede Form von Hass aufzustehen. Der Völkermord ist Teil unserer Geschichte. Wir schulden den Opfern unser Gedenken und unser Erinnern – damit wir aus der Vergangenheit lernen und eine bessere Zukunft gestalten können. Das Bekenntnis, aus der Geschichte zu lernen, ist keine leere Phrase: Nie wieder ist jetzt!